Auch dieses Jahr haben wir die politische Sommerpause genutzt, um unsere Arbeit im Gemeinderat in einem Jahresbericht transparent zu machen. Zentral für uns war im letzten Jahr die Veränderung in unserer personellen Zusammensetzung: Maria Mena von der Liste Urbanes Freiburg hat den Gemeinderat verlassen, für sie nachgerückt ist Simon Waldenspuhl.
Die JUPI-Fraktion: v. l. Fraktionsgeschäftsführer Hannes Hein, Ramon Kathrein (Stadtrat Liste Teilhabe und Inklusion), Simon Sumbert (Stadtrat Junges Freiburg), Simon Waldenspuhl (Stadtrat Urbanes Freiburg & Fraktionsgeschäftsführer), Sophie Kessl (Stadträtin Die PARTEI), Sergio Pax (Stadtrat Junges Freiburg), vorne: Blindenhund Captain. (Foto: Felix Groteloh)
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat uns alle erschüttert. Um Informationen aus erster Hand zu erhalten haben wir eine Abgeordnete und eine Gemeinderätin aus unserer Partnerstadt Lviv nach Freiburg eingeladen. Über die so entstandenen Kontakte konnten einige Hilfsprojekte in Lviv angestoßen werden. Auch die Stadt Freiburg steht der Partnerstadt in diesen schweren Zeiten zur Seite. Die Kriegsfolgen sind auch für uns hier vor Ort immer mehr spürbar. Geflüchtete müssen gut versorgt werden, Preissteigerungen treffen viele Freiburger*innen hart. Hier müssen wir auch kommunal den Spielraum für Entlastungen nutzen, mit der Verbilligung des Sozialtickets von September bis März um 10€ haben wir einen ersten Startpunkt gesetzt, weitere Anstrengungen müssen folgen.
Ein großer Erfolg ist auch die Verdoppelung des Klimaschutzfonds: Ab dem kommenden Haushaltsjahr stehen 12 Mio. € jährlich für dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Durch die Einwerbung von Fördergeldern sind sogar 20 mio. denkbar. Schön ist auch zu sehen, wie die Fuß- und Radwegoffensive Form annimmt, einige Baustellen wurden schon umgesetzt, vieles ist in der Planung.
Auch die von uns beantragte Stelle der Nachtkulturbeauftragten ist mittlerweile besetzt und wird Mitte November ihre Arbeit aufnehmen.
Ein weiterer Erfolg unserer Fraktion ist die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten. Ab Oktober sollen als Modellprojekt an einer Schule, auf einer öffentlichen Toilette sowie im Innenstadtrathaus Binden und Tampons angeboten werden.
Und auch beim Thema Inklusion geht es Stück für Stück voran: Endlich wurde das Konzept für eine barrierefreie Innenstadt beschlossen und auf unseren Antrag hin werden stadtweit alle Behindertenparkplätze kartiert.
Diese und viele weitere Erfolge unserer Fraktion könnt ihr in unserem ausführlichen Jahresbericht nachlesen:
Die Jahresberichte der letzten Jahre sind hier nachzulesen: