Seit Jahren versuchen Rechtsextremist:innen unsere Gesellschaft zu spalten, indem sie hasserfüllte Parolen gegen Migrant:innen, Menschen mit Behinderungen und sozial Benachteiligte verbreiten. Ziel ihrer menschenfeindlichen Ideologie ist es, das friedliche Zusammenleben zu stören und unsere Demokratie abzuschaffen.
Allen Menschen muss bewusst sein, dass in einem rechtsextremen System niemand mehr vor Verleumdung, Denunziation und Verfolgung sicher sein wird. Die Forderung nach sogenannter Remigration für Menschen mit Migrationshintergrund, selbst mit deutscher Staatsbürgerschaft, sind mehr als ein Warnsignal an die gesamte Gesellschaft. Sie legen die zutiefst menschen- und verfassungsfeindliche Ideologie solcher Positionen offen.
Als demokratische Fraktionen im Freiburger Gemeinderat treten wir geschlossen dieser Hetze entgegen, um zu verhindern, dass sich dunkle Kapitel unserer Geschichte wiederholen. Wir stehen für Weltoffenheit, Toleranz und eine vielfältige Gesellschaft. Unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung oder Gesundheitszustand vertreten wir die Anliegen aller Bürger:innen.
In Freiburg leben Menschen aus 160 Nationen friedlich zusammen, und wir werden dieses friedliche Miteinander weiter fördern. Die Mobilisierung von über 35.000 Menschen in Freiburg für Demokratie und Solidarität gibt uns Mut. Es liegt an uns, Freiheit und Demokratie zu verteidigen, sei es in der Familie, im Beruf oder im sozialen Umfeld.
Demokratiefeindlichkeit, Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben in unserer Stadt keinen Platz. Freiburg bleibt weltoffen, steht für Solidarität und ein soziales Miteinander, wehrt sich und bleibt standhaft gegen Rechtsextremismus!
Freiburg, den 30. Januar 2024
Bündnis 90/ Die Grünen
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