Bis mindestens Mitte April finden aufgrund der Corona-Pandemie keine Sitzungen des Gemeinderats statt. Das bedeutet aber nicht, dass unsere Arbeit bis dahin ruht. Wir stehen in ständigem Kontakt mit dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung. Gemeinsam wollen wir alles tun, dass Freiburg möglichst gut durch diese Krise kommt.
Die Stadtverwaltung arbeitet unter Hochdruck daran, Hilfen und Informationen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bereit zu stellen. Gemeinsam versuchen wir beispielsweise auch gute Lösungen für Obdachlose und Geflüchtete zu finden. Auch die Unterstützung von Kulturschaffenden ist uns ein wichtiges Anliegen.
Aktuelle Informationen rund um Corona in Freiburg und Hilfestellungen gibt es immer aktuell auf der Homepage der Stadt: www.freiburg.de
Zudem hat die Stadt eine Seite eingerichtet, auf der Hilfsangebote gesammelt werden und digitale Kulturangebote rund um das Stadtjubiläum präsentiert werden: www.freiburg.2020.de
Tagesaktuell informiert auch das Bundesgesundheitsministerium: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html#c17167
Bei Fragen und Anregungen sind wir auch weiterhin per Mail (info@jupi-freiburg.de) und telefonisch (0761/201-1890) erreichbar.
Kontaktiert uns jederzeit gerne!
Eure JUPI-Fraktion
PS: Und weil manch Kommentatorin in der Badischen Zeitung schon die Demokratie in Gefahr sieht, da der Gemeinderat nicht tagt: Es ist aktuell nicht so, dass OB und Verwaltung viele Beschlüsse im Alleingang treffen. Die meisten Themen der geplanten Sitzungen wurden lediglich vertagt. Dringende Beschlüsse zur Krisenbewältigung kann der OB allein treffen, diese werden aber mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt. Der Oberbürgermeister hat in der baden-württembergischen Kommunalverfassung seit jeher eine hohe Entscheidungskompetenz inne, dies ist nicht erst in Krisenzeiten neu. Wer die Demokratie ausgesetzt sieht, nur weil der Gemeinderat ein paar Wochen nicht tagt, müsste sich auch Sorgen machen, wenn der Rat jährlich 6 Wochen in der Sommerpause ist. Doch selbstverständlich schauen wir auch aktuell der Verwaltung genau auf die Finger und schreiten ein, wenn etwas nach unserer Meinung schief läuft. Auch wir wollen, dass alle Einschränkungen, die aktuell aufgrund der Krise gelten, so bald als möglich wieder aufgehoben werden. Unsere Demokratie schafft das!