Am 24.07.24 endet die Amtszeit des alten Gemeinderates. Auch die JUPI-Fraktion wird es zukünftig in der Form nicht mehr geben. Unsere Listen Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, Die PARTEI und Liste...
Bye-bye JUPI
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Amtsblattartikel
Hier findet ihr unsere Artikel aus dem Amtsblatt der Stadt Freiburg:
Kritik am Alleingang des OB beim Vollzugsdienst
Wie wir aus der Presse erfahren mussten, plant der Oberbürgermeister als Reaktion auf das Urteil zum Lärmkonflikt am Augustinerplatz den städtischen Vollzugsdienst um 11 Stellen zu verdoppeln. Der...
Den öffentlichen Raum erlebbar machen!
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass immer mehr Menschen das Bedürfnis haben, sich in Parks zu treffen, zu feiern, Sport zu treiben oder auch nur zu entspannen. Diese Entwicklung ebbt auch nach den...
Fest an der Seite von Lviv
Am Montag war unsere Partnerstadt Lviv in der Ukraine von Raketeneinschlägen betroffen. Nach städtischen Angaben schoss die russische Armee rund 15 Raketen auf das Stadtgebiet ab, rund die Hälfte...
Solidarität mit den Protesten im Iran
Wir solidarisieren uns mit den Protesten in unserer Partnerstadt Isfahan gegen das iranische Regime. Mitte September starb die 22-jährige Mahsa Amini, nachdem sie von den Sittenwächtern des Regimes...
Neues Taubenkonzept kommt
Schon letztes Jahr hat der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept beschlossen. Damals haben wir beantragt, dass die Errichtung weiterer Taubenschläge in Zusammenarbeit mit Taubenschutzinitiativen...
Nachlese: Besuch aus Lviv: Ukrainerinnen berichten
Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, waren vom 26.-29. Mai zwei ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg: Natalya Pipa, Abgeordnete des...
Außengastro ja, aber barrierefrei!
Auch in diesem Jahr soll es für Gastronom*innen wieder unkompliziert möglich sein, erweiterte Außensitzflächen für ihre Betriebe zu beantragen. Eine super Sache zur Belebung der Innenstadt,...
Sparen zu Lasten des Sozialbereichs
Die Stadt Freiburg vermeldet Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, dennoch wollen Grüne, SPD, CDU und FDP/BfF weiter im Sozial- und Kulturbereich sparen. Für uns ist das völlig unverständlich und...
Booster für die Kultur
Ausgelassenes Feiern, unbeschwert Kultur genießen, große Freiluftfestivals: auf viel Liebgewonnenes mussten wir in den letzten zwei Jahren verzichten. Und noch immer sind wir von einem Zurück zur...
Hilfe für die Ukraine
Der Krieg in der Ukraine hat uns alle geschockt und macht auch unsere Fraktion sehr betroffen. Wir begrüßen es daher sehr, dass die Stadt durch die Vermittlung von Martin Horn schnell und...
Neue Stelle für die Nachtkultur
Freiburg bekommt einen/eine Nachtkulturmanager:in. Im letzten Haushalt auf Initiative unserer Fraktion beschlossen, soll es nun bald so weit sein. Im kommenden Kulturausschuss wird über die finale...
Medizinische Versorgung für alle!
Quelle: Freivac Instagramaccount In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, dass es auch in Freiburg einen sogenannten anonymisierten Behandlungsschein geben soll. Ziel ist es, für...
Sparauflagen im Sozial- und Kulturbereich zurücknehmen
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass die Haushaltslage erfreulicherweise besser ist, als noch Anfang dieses Jahres befürchtet. Deshalb haben wir mit anderen Fraktionen beantragt,...
Amtsblatt: Mehr Kohle fürs Klima! Privatisierung gescheitert!
Am Dienstag fällte der Gemeinderat einen fast schon historischen Beschluss: Mit der Klimaschutzoffensive sollen ab 2023 jährlich 20 Millionen Euro für einen Zukunftsfonds Klimaschutz bereitgestellt...
Wir impfen euch alle!
Nicht nur Gottschalk, "TV Total" und ABBA feiern in diesem Herbst ihr unerwünschtesComeback - auch Corona ist wieder da. Nun, wie hätten wir wohl damit rechnen können?Außer wenn wir, wie so oft in...
Ganter-Areal: Entwicklungschancen nutzen
Wie aus Medienberichten zu erfahren war, kommt nun endlich wieder etwas Bewegung in das brachliegende Ganter Areal. Ein Schweizer Investor hat Teile des Geländes von der Ganter-Familie erworben und...
Goodbye Späti!
Am Montag öffnet der Spätkauf im Stühlinger zum letzten Mal seine Türen. Freiburg verliert damit nicht nur ein Stück Großstadtflair. Der Späti war auch ein wichtiger Ort der Begegnung und des...
Warum wir die Gebühren fürs Anwohner*innenparken erhöhen:
In Freiburgs Tiefgaragen gibt es genügend Parkplätze für alle! Die geplante Erhöhung der Anwohner*innenparkgebühren von 30 Euro auf 360 Euro im Jahr stellt vermutlich eine der größten Änderungen...
Öffentlichen Raum gestalten
Öffentliche Parks, Plätze und Anlagen sind aktuell gefragt wie nie. Durch die Ausgangsbeschränkungen sind viele Menschen sportlich in den Parks unterwegs und genießen bei Spaziergängen die ersten...
Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Standortfaktor für Freiburg. „Eine lebendige Club- und Kulturszene trägt maßgeblich zur Attraktivität unserer Stadt bei“, erklärt Stadträtin Maria...
Amtsblattartikel: Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden & Kein Schlagstock für den GVD
Städtepartnerschaft mit Isfahan beenden! Freiburg ist im Moment die einzige deutsche Stadt die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt, Isfahan, pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern...
Maskenpflicht Olé olé – Ein Plädoyer
Geschrieben von Sophie Kessl, Stadträtin für die Partei „Die PARTEI“ Es ist schon wirklich eine harte Aufgabe mit so einem Stück Stoff im Gesicht: Man bekommt nicht mehr so gut Luft, man schwitzt,...
Inklusion ermöglichen: unsere Kritik an dem geplanten „Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum“ (SBBZ)
Die Stadtverwaltung plant zusammen mit dem Landkreis ein neues Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) mit Schwerpunkt geistige Entwicklung zu errichten. Schon Ende dieses Monats...
#leavenoonebehind – Mehr Europa wagen
Urheber: Ggia Bild entnommen: www.wikipedia.de, Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de Die Hinweise verdichten sich mit zunehmender Forschungslage, der hochansteckende...
Solidarität statt Generationenkonflikte
Veröffentlicht im Amtsblatt 27.03.2020 „Die Fridays-for-Future-Generation feiert Corona-Partys und riskiert damit Menschenleben“, solche und ähnliche Schuldzuweisungen waren in den letzten Tagen...
Keine einheitliche Fraktionsmeinung zu den verkaufsoffenen Sonntagen:
In der nächsten Gemeinderatsitzung am 03.03. wird darüber entschieden, ob es im Jubiläumsjahr 2020 einen verkaufsoffenen Sonntag geben soll. Unsere Fraktion wird hier nicht einheitlich abstimmen und...
Diskussion um Flugplatzschließung/ Assistenzhundkampagne
Diskussion um Flugplatzschließung In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir gemeinsam mit den Grünen und Eine Stadt für alle den Antrag gestellt, dass die Verwaltung mögliche Kosten bei...
Proteste in Freiburgs Partnerstadt Isfahan
Erschienen im Amtsblatt der Stadt Freiburg, 6.12.2019 Seit Mitte November dauern im Iran die wohl größten Massenproteste der Zivilbevölkerung seit 40 Jahren an. Auch in Freiburgs Partnerstadt...
Amtsblattartikel: Erinnern heißt handeln.
Für einen würdigen Umgang mit dem Brunnen auf dem Platz der Alten Synagoge Der antisemitische Terrorakt in Halle hat nochmals auf bittere Art und Weise vorgeführt, dass der Antisemitismus eine...
Diskussionsveranstaltung: Ein Sommer mit Späti, belebtem Lederleplatz und Lärmkonflikten, wie geht es weiter im Stühlinger?
Freiburg ist eine junge Stadt, die zweitjüngste in Deutschland. Freiburgs Wohlstand ist eng gekoppelt an die Universität und die Freiburger Hochschulen. Damit Freiburg ein attraktiver Studienort...
Alternative Verkehrskonzepte statt Baumrodungen
Erschienen im Amtsblatt Ende September 2019 Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir...
Das ZMF muss erhalten werden
Veröffentlicht im Amtsblatt August 2019 Am 4. August endete das diesjährige Zeltmusikfestival am Mundenhof. Veranstalter Marc Oßwald rechnet in diesem Jahr mit einem Verlust im sechsstelligen...