Okt 18, 2022 | Amtsblattartikel
Am Montag war unsere Partnerstadt Lviv in der Ukraine von Raketeneinschlägen betroffen. Nach städtischen Angaben schoss die russische Armee rund 15 Raketen auf das Stadtgebiet ab, rund die Hälfte konnte abgefangen werden. Ziel der Raketen waren nicht etwa militärische...
Sep 30, 2022 | Amtsblattartikel
Wir solidarisieren uns mit den Protesten in unserer Partnerstadt Isfahan gegen das iranische Regime. Mitte September starb die 22-jährige Mahsa Amini, nachdem sie von den Sittenwächtern des Regimes wegen ihrer angeblich unzureichenden Bekleidung festgenommen wurde....
Sep 30, 2022 | Amtsblattartikel
Schon letztes Jahr hat der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept beschlossen. Damals haben wir beantragt, dass die Errichtung weiterer Taubenschläge in Zusammenarbeit mit Taubenschutzinitiativen geprüft wird und auch legale Fütterungsplätze eingerichtet werden. Die...
Aug 29, 2022 | Anfragen + Antworten
Schon 2019 hat unsere Fraktion angefragt, wie es um die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Freiburg steht (siehe unten). Nachdem endlich das „Werbeverbot“ (§ 219 a StGB) abgeschafft wurde, haben wir zusammen mit den Grünen nochmal nachgehakt,...
Aug 29, 2022 | Anfragen + Antworten
Wer in Freiburg eingebürgert werden will muss aktuell 1 Jahr und 3 Monate warten, um überhaupt erst einen Termin zu bekommen. Diese Wartezeit muss in Zukunft deutlich verkürzt werden. Auf Anregung eines Bürgers haben wir bei der Stadtverwaltung nachgefragt, warum die...
Jul 25, 2022 | Pressemitteilung
In der kommenden Gemeinderatssitzung wird über einen von der JUPI-Fraktion angeregten, interfraktionellen Antrag abgestimmt, der zum Ziel hat, vermehrt Drucksachen in den Ausschüssen öffentlich zu beraten. Eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des...
