Aug 14, 2020 | Amtsblattartikel, Öffentliche Räume
Geschrieben von Sophie Kessl, Stadträtin für die Partei „Die PARTEI“ Es ist schon wirklich eine harte Aufgabe mit so einem Stück Stoff im Gesicht: Man bekommt nicht mehr so gut Luft, man schwitzt, man sieht albern aus und man kann nicht mehr genüsslich in der Nase...
Jun 4, 2020 | Amtsblattartikel, Inklusion
Die Stadtverwaltung plant zusammen mit dem Landkreis ein neues Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) mit Schwerpunkt geistige Entwicklung zu errichten. Schon Ende dieses Monats soll der Gemeinderat 5 Mio. Euro dafür bewilligen. Für uns ist das ein...
Jun 3, 2020 | Anfragen + Antworten, Öffentliche Räume
Vor kurzem haben wir eine Anfrage gestellt, um zu wissen, wie viele Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen bislang erteilt wurden. Hier nun die Antwort: Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt, sehr geehrte Frau Stadträtin Mena, mit...
Mai 15, 2020 | Anfragen + Antworten
Schon seit dem 27.03. haben Eltern einen Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen und keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben. Die Entschädigung kann von den Arbeitgeber*innen beim Regierungspräsidium beantragt werden....
Mai 6, 2020 | Anfragen + Antworten, Öffentliche Räume
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, unsere Fraktion erreichen immer wieder Beschwerden von Bürger*innen, die uns schildern zu Unrecht ein Bußgeld wegen Verstoß gegen die Corona-Verordnung auferlegt zu bekommen. Der momentane gesellschaftliche Ausnahmezustand...
Apr 30, 2020 | Anfragen + Antworten, Öffentliche Räume
Die Stadtverwaltung hat auf unsere Anfrage zu Demonstrationsformen während der Corona-Zeit geantwortet. Leider ist es nicht möglich, pauschale Antworten zu Auflagen zu verschiedenen Demonstrationsarten zu geben. Dies muss in einer Einzelfallabwägung entschieden...
