Dez 21, 2023 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat am 19. Dezember den Eilantrag auf Außervollzugsetzung der Parkanlagensatzung abgelehnt. Das Klagebündnis ist von dieser Entscheidung enttäuscht, kritisiert diese aber gleichzeitig auch. Das Bündnis will weitere rechtliche...
Dez 12, 2023 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember wird über die neue Sondernutzungsrichtlinie abgestimmt, die insbesondere die Außengastronomie aber auch das Aufstellen von Werbetafeln in der Freiburger Innenstadt regelt. „Außengastronomie und Barrierefreiheit dürfen nicht...
Dez 12, 2023 | Pressemitteilung
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember steht die Evaluation der Stadionverordnung auf der Tagesordnung. Die JUPI-Fraktion wird in diesem Rahmen beantragen, dass das fantypische Besteigen der Zäune zum Aufhängen von Zaunfahnen und zur Choreografie des Fangesanges...
Dez 11, 2023 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag wird der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen ein „sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept“ für den Stühlinger Kirchplatz zu erstellen. Die JUPI-Fraktion begrüßt dies ausdrücklich. Jedoch darf die Erstellung eines...
Nov 28, 2023 | Pressemitteilung
Die JUPI-Fraktion spricht sich auch weiterhin klar für den Neubau des Stadtteils Dietenbach aus. „Um der Wohnraumnot einigermaßen entgegnen zu können, brauchen wir zügig den neuen bezahlbaren, ökologischen und inklusiven Stadtteil“, erklärt Stadtrat Ramon Kathrein....