Die JUPI-Fraktion zeigt sich überrascht darüber, dass die Installation der Ökotoilette im Stadtteil Vauban von Anwohner*innen verhindert wurde. Sie schlägt daher vor, die Toilette stattdessen im...
In der Gemeinderatssitzung am 14.05. steht die Änderung der Stadionverordnung für das Mooswaldstadion auf der Tagesordnung. Auf Bitten der aktiven Fanszene hatte eine Gemeinderatsmehrheit die...
Die JUPI-Fraktion beantragt zusammen mit den Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Eine Stadt für alle und SPD/Kulturliste die Anzahl der Nachtmediator*innen bis zum Sommer zu verdoppeln. „Die ersten...
Die JUPI Fraktion veranstaltet am Mittwoch, 24.01.2024 eine Podiumsdiskussion zum Thema Jugendbeteiligung in der Kommunalpolitik. Hierzu werden Stadtrat Sergio Pax (Junges Freiburg), Josie Bechinger...
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat am 19. Dezember den Eilantrag auf Außervollzugsetzung der Parkanlagensatzung abgelehnt. Das Klagebündnis ist von dieser Entscheidung enttäuscht, kritisiert...
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember wird über die neue Sondernutzungsrichtlinie abgestimmt, die insbesondere die Außengastronomie aber auch das Aufstellen von Werbetafeln in der Freiburger...
In der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember steht die Evaluation der Stadionverordnung auf der Tagesordnung. Die JUPI-Fraktion wird in diesem Rahmen beantragen, dass das fantypische Besteigen der...
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag wird der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen ein „sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept“ für den Stühlinger Kirchplatz zu erstellen. Die...
Die JUPI-Fraktion spricht sich auch weiterhin klar für den Neubau des Stadtteils Dietenbach aus. „Um der Wohnraumnot einigermaßen entgegnen zu können, brauchen wir zügig den neuen bezahlbaren,...
Mit der Zustimmung zu einem langjährigen Pachtvertrag des Dreisamstadions an den Sportclub Freiburg bekommt der Frauenfußball endlich die Trainingsbedingungen, die einem Bundesligateam würdig sind....
Die JUPI Fraktion veranstaltet am Mittwoch, 22.11.23 eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Inklusion an Schulen – wo stehen wir?“ Die Inklusion an Schulen wird seit Jahren heiß diskutiert. Braucht...
Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 17.08.23 wird die Stadt aufgefordert, Maßnahmen gegen Lärm auf dem Augustinerplatz umzusetzen. Das Gericht schlägt hier beispielhaft ein nächtliches...
Die JUPI Fraktion hat für Mittwoch, 11.10.23 den Satiriker und Autor Cornelius W. M. Oettle nach Freiburg eingeladen. Sein interaktiver Vortrag „Satire in der Kommunalpolitik“ zeigt auf, wie Humor...
Im Rahmen der Diskussion um die Schwimmbadpreise will die JUPI-Fraktion beantragen, den Preis für Ermäßigte nicht so stark zu erhöhen wie aktuell vorgeschlagen. So will die Fraktion erreichen, dass...
Zur aktuellen Diskussion um die Neugestaltung der Schwimmbadpreise schlagen drei Fraktionen im Freiburger Gemeinderat (Grüne, SPD/Kulturliste, JUPI) mehrere Maßnahmen vor, um Verwaltungsvorlage...
Aufgrund eines Telegram-Aufrufs zum „Cornern am Lederleplatz“ hat die Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen, die am 08.09.23 nicht nur das Cornern dort, sondern in der gesamten Innenstadt...
Das Klagebündnis hat am heutigen Donnerstag, dem 24. August 2023, einen Antrag auf Eilrechtsschutz gegen das in der Parkanlagensatzung der Stadt Freiburg normierte Musikbox- und...
Gegen die vom Gemeinderat am 16.05.2023 beschlossene Parkanlagensatzung formiert sich breiter Widerstand. Ein Bündnis aus Jugendverbänden, Parteijugenden, Gemeinderatsfraktionen und...
Schon seit Jahren ist die Proberaumsituation in Freiburg sehr prekär seit mit der Bebauung des Güterbahnareals etliche Proberäume weggefallen sind. Heute beschließt der Gemeinderat an der...
Auf Antrag der JUPI-Fraktion wird der Modellversuch zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf vier weitere Schulen ausgeweitet. Die beantragten Gelder wurden am 17.07. vom...
Die Toilette am Stühlinger Kirchplatz wird ab 1. August täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Entsprechende Gelder dafür wurden auf Antrag der JUPI-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen bewilligt und...
In einem von der JUPI-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag schlagen JUPI, Grüne, Eine Stadt für alle, SPD/Kulturliste und FDP/BFF vor, dass sich Freiburg als Modellregion für die...
Die JUPI-Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass das Bundesverwaltungsgericht den kommunalen Handlungsrahmen beim Bewohner*innenparken stark eingrenzt. Den Kommunen wird so eines der wenigen...
Simon Sumbert verlässt zum 02. Juni 2023 auf eigenen Wunsch unsere Fraktion und tritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei. Dieser Schritt kommt für uns überraschend, da wir in den letzten Jahren...
In intensiven Haushaltsverhandlungen konnte die JUPI-Fraktion zahlreiche Erfolge erzielen. Bei den Anträgen zu Mehrausgaben waren 54 von 68 Anträgen der Fraktion erfolgreich. In seiner Haushaltsrede...
Nicht erst seit dem Terroranschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle 2019 wird viel über die Sicherheit von Synagogen diskutiert. Auch in Freiburg wurde ein Sicherheitskonzept für die jüdische...
Mit unseren Haushaltsanträgen zur Aufwertung des Eschholzparkes, der Ravefläche im Dietenbachpark und der Kulturstraßenbahn wollen wir den öffentlichen Raum attraktiver gestalten. In einer...
Die JUPI Fraktion Freiburg und der deutsch-iranische Verein Freiburg sind in höchstem Maße irritiert über die Planungen einer Bürgerreise in die iranische Stadt Isfahan im April durch den Verein...
Unter dem Titel "Frauen schützen, Gewalt verhindern: was kann Freiburg tun?" will die JUPI-Fraktion am 15. März mit Fachfrauen debattieren, was die Kommunalpolitik und Verwaltung in Freiburg tun...
Mit ihren Haushaltsanträgen setzt die JUPI-Fraktion verschiedene Schwerpunkte ihrer politischen Agenda um. Im Bereich der Investitionen will JUPI den öffentliche Raum erlebbar machen. „Die letzten...
In einer gemeinsamen Erklärung stellt sich der Freiburger Gemeinderat an die Seite der Protestierenden im Iran und kritisiert die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der Partnerstadt Isfahan....
Die JUPI Fraktion verurteilt die gestern stattgefundene Razzia in den Redaktionsräumen des Radiosenders „Radio Dreyeckland“. Wir werten die polizeilichen Maßnahmen als Angriff auf die...
In der kommenden Gemeinderatssitzung wird über einen von der JUPI-Fraktion angeregten, interfraktionellen Antrag abgestimmt, der zum Ziel hat, vermehrt Drucksachen in den Ausschüssen öffentlich zu...
Die JUPI-Fraktion begrüßt, dass sich SPD und Grüne nun beim Thema der Nichtweitergabe von Zuschüssen für Tariferhöhungen an die Freien Träger im Sozial- und Kulturbereich bewegen. Angesichts hoher...
Zusammen mit einer breiten interfraktionellen Mehrheit wurde heute der Tagesordnungspunkt im Gemeinderat vertagt, der sich inhaltlich mit dem Bauvorhaben von Bandproberäumen in der Karlsruher Str....
Demonstration am Donnerstag 26.05. 18:00 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge Vor fast genau 3 Monaten, am 25.02.2022 begann mit dem Beschuss ukrainischer Städte der Angriffskrieg Russlands auf die...
Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, sind vom 26.-29. Mai folgende ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg. Natalya Pipa, Abgeordnete des...
Die JUPI-Fraktion hat beantragt, den Zuschuss für das Sozialticket ab September befristet bis Ende März 2023 zu erhöhen. Der Antrag soll in der kommenden Gemeinderatssitzung am 17. Mai behandelt...
Gemeinsame Pressemitteilung der JUPI-Fraktion und der Wähler*innenvereinigung Urbanes Freiburg Maria Mena hat aus persönlichen Gründen einen Antrag auf Entpflichtung als Stadträtin zur...
Die JUPI-Fraktion wird in der kommenden Gemeinderatssitzung mit anderen Fraktionen beantragen, dass für das Jahr 2022 die Mittel für die Tarifsteigerungen von 1,4% ab April für den Bereich der...
Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Haushaltslage sieht es die JUPI-Fraktion für geboten an, die Einsparauflagen für Zuschussempfänger*innen im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich in Teilen...
In der Gemeinderatssitzung am 14.12.21 wird über die neue Bemessung der Anwohnerparkgebühren abgestimmt. Entsprechend einem Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Eine Stadt für alle, JUPI und...
In der Gemeinderatssitzung am 05.10.21 wird über die städtischen Partnerschaften diskutiert. In diesem Zuge wird die JUPI Fraktion die Verwaltung beauftragen, Vorbereitungen zu treffen, um die...
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder...
Die JUPI-Fraktion kritisiert die Kehrtwende des Oberbürgermeisters beim Thema Gehwegparken deutlich: „Es ist für uns absolut unverständlich, wieso der Oberbürgermeister eigenhändig den demokratisch...
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die...
Am Dienstag 29.06. diskutiert der Gemeinderat die Fortschreibung des Aktionsplanes Inklusion. Im Fokus steht dabei die barrierefreie Kommunikation der Verwaltung. Ramon Kathrein JUPI-Stadtrat Ramon...
In der Sitzung am 29.06. verabschiedet der Gemeinderat ein neues Taubenkonzept. Die Aktualisierung wurde aufgrund eines interfraktionellen Antrags mit Beteiligung der JUPI-Fraktion vorgenommen. Das...
Die JUPI-Fraktion steht dem zeitlich begrenzten Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge kritisch gegenüber. „Ein Verbot, dass alle Nutzer*innen des Platzes betrifft, kann nur das äußerste Mittel...
Die JUPI Fraktion verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus einzelner Teilnehmer*innen der von „Palästina Spricht“ angemeldeten Kundgebung auf dem Platz der alten Synagoge am Samstag,...
Die JUPI-Fraktion zieht eine positive Bilanz in den Haushaltsverhandlungen. „Wir freuen uns, dass viele unserer Anträge eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden haben“, erklärt Fraktionsvorsitzender...
Tauben gehören zum Freiburger Stadtbild wie die Bächle. Aus diesem Grund fordern die Fraktionen JUPI und Bündnis90/Die Grünen sowie Freiburg Lebenswert eine Überarbeitung des kommunalen...
Die Freiburger Stadtbau wird zukünftig bei Neubauten hohe Standards für die Barrierefreiheit ansetzen. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog wurde am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz...
Mit einem Antrag der Fraktionen JUPI, Bündnis90/Die Grünen und Eine Stadt für alle soll in der Gemeinderatssitzung am 20. April die Verwaltung beauftragt werden, ein Konzept zu entwickeln, wie...
Assistenz- und Fraktionshündin Juli freut sich über die Steuererleichterungen Der Gemeinderat hat am 02. März beschlossen, rückwirkend zum 01.01.2021 alle Assistenz-, Therapie- sowie Besuchshunde...
„Wir wollen, dass der Haushalt zum Klimahaushalt wird“, leitet Simon Sumbert den ersten großen Investitionsschwerpunkt der JUPI-Fraktion ein. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt die Fraktion...
Die JUPI-Fraktion begrüßt prinzipiell die Idee der Schaffung eines Wirtschaftsausschusses. „Fachliche Expertise aus dem Bereich der Wirtschaft kann für den Gemeinderat eine gute Bereicherung sein“,...
Schon 2013 hat der Gemeinderat den grundsätzlichen Neubau einer Eishalle beschlossen. Daraufhin hat die Stadtverwaltung verschiedene Gutachten zur Flächensuche sowie zur Finanzierbarkeit in Auftrag...
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen den Abriss von kostengünstigem Wohnraum in der Sulzburgerstr. in Weingarten aus. Der im Aufsichtsrat der Stadtbau getroffene Beschluss zur Umwandlung von 120...
Die JUPI-Fraktion bedauert, dass es im Rahmen der Gleiserneuerungen in der Salzstraße nicht möglich ist, die Haltestelle Oberlinden komplett barrierefrei umzusetzen. So sollen zwar taktile...
Foto: nordtribuene.org Eigentlich sollte die Polizeiverordnung zum neuen Stadion schon Mitte Juli abgestimmt werden. Da versäumt wurde, die Fanszene in die Ausarbeitung miteizubinden, hat die...
Die JUPI-Fraktion freut sich über das Positionspapier der Ortgruppe Freiburg von Fridays for Future. www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh „Die Aktivist*innen haben viele konkrete Ideen und...
Die JUPI Fraktion spricht sich gegen eine Sondererlaubnis aus, die Heizpilze für den jetzt anstehenden Winter für Gastronom*innen in Freiburg erlauben soll. Nach Rücksprache mit mehreren...
www.jupi-freiburg.de Foto: Felix Groteloh Nach eingängigen, konstruktiven Diskussionen in unserer Fraktionssitzung, der öffentlichen Entschuldigungen und dem Rücktritt aus dem Aufsichtsrat sehen wir...
Die ersten beiden Sätze im öffentlichen Selbstverständnis unserer Fraktion lauten: „Wir stehen für eine junge, urbane, inklusive und manchmal auch polarisierende Politik in Freiburg. Wir wünschen...
Mit großer Ernüchterung hat die JUPI-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass ein Neubau eines Eisstadions bis 2024 sehr unwahrscheinlich sein wird. Unverständnis zeigt die Fraktion jedoch darüber,...
Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, JUPI und Eine Stadt für alle im Freiburger Gemeinderat (25 Sitze von 48 Sitzen im Freiburger Gemeinderat) bedauern, dass der Fuß- und Radentscheid seitens der...
Freiburg ist aktuell die einzige deutsche Stadt, die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt (Isfahan) pflegt. Dies hätte sich 2010 ändern können. Damals hatte die Stadt Weimar Interesse...
Mit großem Bedauern vernahm die JUPI Fraktion die Nachricht, dass Freiburgs einziger Spätkauf der „Bis Späti“ im Stühlinger im Juni 2021 seinen Laden schließen muss. Dem voraus gegangen war ein...
Im Zuge der Berichterstattung der Badischen Zeitung über die Beobachtung von vier Freiburger Moscheegemeinden durch den Verfassungsschutz finden Sie im Anhang ein interfraktionelles Schreiben der...
Die JUPI Fraktion ist irritiert über das Vorgehen der Freiburger Polizei im Umgang mit einer Ermittlung wegen einer möglichen Beleidigung des AfD Stadtrates Mandic. Nach dem Heimspiel gegen...
Die JUPI Fraktion wird sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine nachhaltige kommunale Finanzpolitik einsetzen. Dabei ist es ein Anliegen, dass unsere Fraktion hier nicht dem in...
JUPI Fraktion spricht sich gegen die geplante Kameraüberwachung in der Freiburger Innenstadt aus Die JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat verurteilt die Anbringung der Überwachungskameras in der...
In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde das Dialogverfahren mit den jüdischen Gemeinden zum Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge abgeschlossen und Nachbesserungen beschlossen. Die...
Im gestrigen Gemeinderat kam es zu einer Szene, die wir nochmals kommentieren wollen:Wir hatten einen Änderungsantrag eingereicht zu den Stadtteilleitlinien Innenstadt, der darauf abzielte die Rolle...
Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und die JUPI Fraktion begrüßen den erneuten Aufschlag zur Debatte um eine Musikzentrale auf dem Güterbahnhofsgelände durch den Verein Multicore Freiburg e.V. und...
Die JUPI-Fraktion folgt dem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine soziale Erhaltungssatzungen im Stadtteil Stühlinger zu erlassen. Symbolbild Wohnhaus im Stühlinger „Soziale Erhaltungssatzungen sind...
Symbolbild Mooswald Die JUPI-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Martin Horn, die Rodung von Bäumen am Eugen-Keidel-Bad vorerst zu stoppen. „Wir sind froh, dass nun Zeit...
Am Lederleplatz im Stadtteil Stühlinger tritt seit der Eröffnung des Spätkaufes ein Konflikt auf, der in Freiburg nicht neu ist. Das Bedürfnis Freiburger Bürger*innen, sich auch abends und nachts im...
Mit dem zweiten größeren Polizeieinsatz am 03.09. auf dem Stühlinger Kirchplatz innerhalb von 4 Wochen will die Polizei Freiburg gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine „härtere“ Gangart für den...