Jul 27, 2021 | Klima- & Verkehrswende, Reden
Sehr geehrter Herr Oberinstameister, geschätzte Kolleg*innen und Zuhörende, lieber Raser*innen, ich werde mich heute kurz fassen, es spielt schließlich heute HJK Helsinki gegen Malmö FF und das wollen sie ja alle nicht verpassen. Ich bin angetreten um alte, weiße...
Jul 22, 2021 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes wird das Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge aufgehoben. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Mitglieder der JUPI-Fraktion recht. Die Schilder werden bald abmontiert! „Wir freuen uns, dass das Gericht unserer...
Jul 19, 2021 | Klima- & Verkehrswende, Pressemitteilung
Die JUPI-Fraktion kritisiert die Kehrtwende des Oberbürgermeisters beim Thema Gehwegparken deutlich: „Es ist für uns absolut unverständlich, wieso der Oberbürgermeister eigenhändig den demokratisch gefällten Gemeinderatsbeschluss kassiert, der zur stärkeren Ahndung...
Jul 16, 2021 | Öffentliche Räume, Pressemitteilung
Gegen die Verlängerung des Glasverbotes auf dem Platz der alten Synagoge hat die JUPI-Fraktion am 15.07.21 Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingereicht. „Uns ist es wichtig, dass die Verhältnismäßigkeit einer solchen Einschränkung auch durch ein Gericht geklärt...
