In intensiven Haushaltsverhandlungen konnte die JUPI-Fraktion zahlreiche Erfolge erzielen. Bei den Anträgen zu Mehrausgaben waren 54 von 68 Anträgen der Fraktion erfolgreich.
In seiner Haushaltsrede bilanziert der Fraktionsvorsitzende Simon Sumbert: „Unser Anspruch ist es immer gewesen, ein Treiber der Entwicklung Freiburgs hin zu einer klimaneutralen und sozialen Großstadt zu sein, die durch eine weltoffene und engagierte Zivilgesellschaft mit Leben gefüllt wird. Aus diesem Zielbild heraus leiten sich die Schwerpunkte unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren ab und finden sich auch in diesem Haushalt wieder.“
Besonders freut es die Fraktion, dass alle Schwerpunktanträge zur Belebung und Attraktivierung des öffentlichen Raumes mehrheitlich befürwortet wurden. Mit insgesamt 780.000€ sollen verschiedene Projekte umgesetzt werden, darunter die Aufwertung des Eschholzparkes (200.000€), der Stühlinger Kirchplatz (260.000€), die Kulturstraßenbahn des Vereins Clubkultur e.V. (220.000€) und die Ertüchtigung der Ravefläche im Dietenbachpark (50.000€). „Wir schaffen damit dringend benötigte Aufenthaltsorte (nicht nur) für junge Menschen. Gleichzeitig sollen attraktive Locations Lärmprobleme wie im Seepark minimieren“, erklärt Simon Waldenspuhl (Urbanes Freiburg).
Auch beim Schwerpunkt Gewaltschutz für Frauen konnte sich die JUPI-Fraktion mit ihren Anträgen durchsetzen. „Wir freuen uns, dass auch andere Fraktionen den dringenden Handlungsbedarf erkannt haben und sowohl das Frauenhaus mehr Plätze und Personal bekommen soll als auch die Täterarbeit“, so Sophie Kessl (Die PARTEI).
Im Bereich Inklusion und Barrierefreiheit waren Anträge erfolgreich, um die Inklusion in Kitas zu verbessern und den öffentlichen Raum und städtische Gebäude barrierefrei zu gestalten. „Wir sind somit dem Ziel einer barrierefreien und inklusiven Stadt ein Stück nähergekommen, auch wenn noch ein weiter Weg vor uns liegt“, erklärt Ramon Kathrein von der Liste Teilhabe und Inklusion.
Im Kulturbereich hat die Fraktion viele Anträge gestellt, um Kulturorte zu erhalten und insbesondere junge Kultur zu unterstützen. Beispielhaft genannt sind hier der Delphi Space, der Slow Club oder auch der Christopher Street Day. „Es ist gut, dass die Kultur die Förderung bekommt, die sie verdient. Gerade die Kultur hat unter Corona besonders gelitten“, erklärt Sergio Pax (Junges Freiburg) die Motivation seiner Fraktion die Ausgaben im Kulturbereich zu erhöhen.
Erfolgreich waren auch etliche Anträge im Sozialbereich wie beispielsweise das Projekt Brückenschlag, welches Wohnungen für Obdachlose akquirieren soll oder für die wichtige Arbeit des Vereins CAPOA e.V auf dem Stühlinger Kirchplatz.
„Meine Fraktion hat nicht nur diesen Haushalt, weit über unsere zweiundfünfzig erfolgreichen Anträge hinaus, sondern die gesamte Stadtpolitik in den letzten vier Jahren entscheidend geprägt und hat es geschafft, trotz all dieser Krisen viele wichtige Impulse zu setzen, die zusammenwirken und die Stadt insgesamt voranbringen“, freut sich Simon Sumbert in seiner Haushaltsrede.