Im gestrigen Gemeinderat kam es zu einer Szene, die wir nochmals kommentieren wollen:
Wir hatten einen Änderungsantrag eingereicht zu den Stadtteilleitlinien Innenstadt, der darauf abzielte die Rolle des Lokalverein Innenstadt einzuordnen, als ein wichtiger Akteur gleichberechtigt neben Vielen. Die Stadt hatte zu gesagt, diesen inhaltlich zu übernehmen. Leider wurde wohl unser Antrag von der Stadtverwaltung anders interpretiert, wie er gemeint wurde. So kam er zur Abstimmung und fand knapp keine Mehrheit.
„Wir haben den Eintrag fristgemäß eingereicht und Maria hat ihn in der Sitzung begründet“ ergänzt Fraktionsvorsitzender Schmidt, „hätten wir gewusst, dass die Stadtverwaltung diesen nur bedingt inhaltlich teilt, hätten wir in anderen Fraktionen noch etwas für ihn werben können und so vielleicht eine Mehrheit organisieren können.“
Die nun begonnene Debatte war ein Lehrstück darin, wie konservative Gruppierungen offenkundig nicht zwischen in einer Demokratie notwendiger Kritik und einer Diffamierung unterscheiden können.
„Es wäre eine erfreuliche Entwicklung, wenn Wünsche nach Öffnung von Prozessen nicht automatisch als Diskreditierung der Arbeit oder einer Delegitimierung der Bürgervereine aufgegriffen werden würden“, analysiert Stadtrat Simon Sumbert.
Unsere Fraktion sprach zu keinem Zeitpunkt davon, den Lokalverein Innenstadt nicht mehr an der weiteren Projektentwicklung zu beteiligen. Deren Rolle mit der Argumentation zu verteidigen, dass dies nun vor 7 Jahren so entschieden wurde, ignoriert viele Entwicklungen, die gerade in den letzten 7 Jahren stattgefunden haben (Sei es das Clubsterben oder Lärmdebatten). Der Wunsch unserer Fraktion nach einem „neutralen Ort und oder Ausrichter“ solcher zukünftiger Projekttreffen diente lediglich dazu, all den Menschen, die erst im Laufe der letzten Jahre nach Freiburg zogen eine Bereitschaft zu signalisieren, dass auch deren Stimmen gehört werden.
„Dass aus dieser Forderung ein solches Politikum entstanden ist, kann sinnbildlich dafür gesehen werden, was dies für junge und unerfahrene Menschen bedeuten kann, sich in solch einem etablierten Gremium wie den Lokalverein Innenstadt zu behaupten.“ bilanziert Stadträtin Maria Mena
Bild: Rebecca Davies from Freiburg, Germany [CC BY-SA 2.0]