Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Damen und Herren,
Wissen Sie, was es bedeutet, in diesen Zeiten hauptberuflich einen Club oder eine Musikspielstätte zu betreiben? Ruhm, Geld und entspannte Verhältnisse zu Anwohner*innenn sind nicht die Hauptmotivatoren, soviel kann ich Ihnen verraten. Menschen, die einen Club oder eine Musikspielstätte betreiben tun es aus Leidenschaft- Leidenschaft gegenüber der Musik, gegenüber ihren Gästen. In den letzten Jahren sind die Bedingungen für solche Orte kontinuierlich schwieriger geworden. Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die Umsetzung behördlicher Anweisungen und ein junges Publikum, welches sich aufgrund durchgetakteter Stundenpläne dank Bologna außer einem Nebenjob kaum noch Zeit für kulturelle Veranstaltungen nehmen kann, haben die wenigen finanziellen Polster, die es vielleicht noch gegeben hat verschlungen.
Seit März sind alle dieser Einrichtungen ohne Einnahmen. Die Soforthilfen des Landes waren ein paar Tropfen auf dem heißen Stein. Denn die Fixkosten laufen weiter. Und es ist nach wie vor nicht abzusehen, wie lange dieser Zustand noch anhalten wird.
Natürlich wissen Sie alle über diese Umstände Bescheid. Wir danken der Verwaltung, dass sie dieses Programm zur Soforthilfe für Clubs und Musikspielstätten auf die Beine gestellt hat und schauen voller Spannung auf die Umsetzung. Wir wissen nicht, wie sich der Antragsprozess gestalten wird. Ob es Hürden, auch bürokratische Hürden geben wird, die verhindern, dass das Geld dort ankommt, wo es am dringendsten benötigt ist. Ob im Gegenzug Loopholes es erlauben werden, dass Gelder dorthin fließen. Wir wissen nicht, wie lange die eingestellten 100.000 € halten werden, bis sie aufgebraucht sind, genau wie wir nicht wissen, was im Herbst Pandemie-mäßig auf uns zukommt. Was wir wissen ist, dass wenn wir jetzt nicht handeln, schon in Kürze die ersten Betreiber*innen Insolvenz anmelden müssen.
Deshalb sind wir auch bereit, bei Bedarf mehr Geld für Clubs und Musikspielstätten bereitzustellen. Diese Unterstützungen müssen schnell und unbürokratisch an die Einrichtungen weitergeleitet werden können. Wir freuen uns ebenso, dass Sie, Herr von Kirchbach, zugesichert haben, die Höhe des Fördertopfes bei Bedarf nach oben anzupassen. Dies ist besonders wichtig, da ja für alle Beteiligten noch unklar ist, wie hoch der tatsächliche Förderbedarf sein wird. Deshalb müssen auch kurzfristige Erhöhungen durch OB-Beschluss möglich sein.
Auch kleine und junge Musikspielstätten und Clubs müssen gefördert werden, um ein vielfältiges Freizeit- und Kulturangebot in Freiburg zu erhalten. Deshalb fordern wir, auch Stätten zu fördern, die 12 Veranstaltungen pro Jahr durchführen, nicht wie bisher vorgesehen erst ab 24 Veranstaltungen. Und wir fordern Stätten zu fördern, die auch jünger als ein Jahr sind. Wir sind froh, dass die Verwaltung dieses Ansinnen übernommen hat und versucht durch großzügige Auslegung der Förderprogramme allen Institutionen zu helfen.
Das Club- und Kneipensterben für sich ist schon problematisch genug, die Corona-Pandemie verschärft die Situation für die Unternehmen allerdings nochmals drastisch. Clubs und Musikspielstätten sind essenziell für die Attraktivität Freiburgs, vor allem für junge Menschen. Deshalb ist es Aufgabe der Stadt ein vielfältiges Kulturangebot zu unterstützen.
Unsere Fraktion ist auch dankbar für die Vorlage zur Übernahme von Mietkosten bei der FWTM. So kann es gelingen, dass Veranstalter*innen auch rentabel unter Coronabedingungen Kultur ermöglichen können. Ebenso stellt die Insolvenzabsicherung von Kultur- aber auch Sporteinrichtungen einen wichtigen Eckpfeiler im Gesamtmaßnahmenpaket dar. Kurzum: Wir sind der Ansicht, dass das Kulturamt und der Popsupport mit diesen drei Beschlussvorlagen trotz der vielen Unsicherheiten gute Arbeit geleistet hat und werden allen Vorlagen zustimmen.