Auf Antrag des Gemeinderats wird es eine breite Bürger*innenbeteiligung zur möglichen Schulform einer neuen Schule am Tuniberg geben. Warum dies sinnvoll ist, erklärt Ramon in seiner Rede.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
Grundsatzdiskussionen zu Gemeinschaftsschulen haben wir im letzten Jahr gleich mehrfach geführt, ich werde daher an dieser Stelle nur noch einmal bekräftigen, dass wir zum Abstimmungsergebnis vom Mai letzten Jahres nach wie vor stehen.
Wir glauben weiterhin, dass Freiburg mehr Gemeinschaftsschulen braucht, um eine attraktive und zukunftsgerichtete Schullandschaft anbieten zu können. Mit Dietenbach machen wir hier den ersten Schritt, ob es am Tuniberg ebenfalls möglich ist, wird der weitere Planungsprozess zeigen.
Bürger*innenbeteiligung ist hierbei ein wichtiges Instrument, um solche zentralen Themen, die sich unmittelbar auf so viele Menschen auswirken, ernsthaft und breit zu diskutieren.
Der von der Verwaltung vorgeschlagene Weg findet daher unsere Zustimmung. Lediglich beim Onlineverfahren muss darauf geachtet werden, dass Sicherheitsmechanismen eingebaut werden, um nicht Lobbygruppen oder Trollen Vorschub zu leisten, die das Ergebnis einseitig beeinflussen könnten. Wir begrüßen jedoch, dass es sich um ein gesamtstädtisches Verfahren handeln soll, da schließlich auch Schüler*innen aus dem gesamten Stadtgebiet diese Schule besuchen können.
Nicht nachvollziehen kann ich hingegen die Stimmen aus manchen Ortschaften, die sich gegen eine Bürger*innenbeteiligung aussprechen. Die zeitliche Verzögerung des Projekts ist dadurch marginal, ein breites Stimmungsbild hilft uns jedoch, eine gute Entscheidung zu treffen. Auf frühere Diskussionen zu verweisen reicht hierfür nicht aus, denn Zeiten und Stimmungen können sich ändern. Gerade die Tuniberggemeinden haben sich in den letzten Jahren und werden sich in den nächsten Jahren in ihrer Bewohnerschaft relativ stark verändern. Mit diesem Wandel werden auch neue Sichtweisen Einzug halten, die es zu berücksichtigen gilt.
Wir stimmen der Vorlage hiermit gerne zu.